1. Allgemeines/Geltungsbereich

Die nachstehenden Allgemeinen Geschäfts- und Lieferbedingungen, im folgenden AGB genannt, gelten für die gesamte Geschäftsverbindung mit dem Besteller, Kunden, Repräsentanten oder sonstigen Vertragspartnern, im folgenden Käufer genannt. Der Käufer erkennt sie für den vor- liegenden Vertrag und auch für alle zukünftigen Geschäfte als für verbindlich an, bei denen die Firma cocono, Inh. Röhrig Ulrich, Geutenreuth 15, 96260 Weismain, im weitern Text dieser Bedingungen als Verkäufer bezeichnet, als Verkäufer auftritt, ohne dass es eines weiteren Hinweises auf die Allgemeinen Geschäfts- und Lieferbedingungen bedarf. Jede abweichende Vereinbarung oder Zusicherung bedarf der schriftlichen Bestätigung durch den Verkäufer. Dies gilt insbesondere für telefonische Vereinbarungen des Käufers mit dem Verkäufer oder eines Vertriebsbeauftragten. Der Käufer verzichtet auf die Geltendmachung eigener Einkaufsbedingungen. Diesen wird vom Verkäufer ausdrücklich widersprochen, sie werden auch nicht durch Schweigen oder Lieferung des Verkäufers Vertragsinhalt.

2. Vertragsabschluß

Angebote des Verkäufers sind stets freibleibend und unverbindlich. Ein Vertrag kommt erst durch die schriftliche Auftragsbestätigung mittels Telefax oder E-Mail, sowie durch Ausführung des Auftrages durch den Verkäufer zustande.

3. Lieferung

a: Bestellte Waren werden so schnell als möglich spätestens innerhalb 10 Tage ausgeliefert. b: Liefertermine werden ungefähr angegeben, Fixtermine können nach Absprache abgeschlossen werden, müssen aber vom Verkäufer schriftlich bestätigt werden. c. Teillieferungen in zumutbaren Umfang sind zulässig. d. Kann der Verkäufer aufgrund von höherer Gewalt (insbesondere Streik, Aussperrung, Materialausfall, Beförderungs- oder Betriebssperre) den Vertrag nicht oder nicht rechtzeitig erfüllen, so kann er vom Vertrag, nach Abstimmung mit dem Käufer, ohne Schadenersatzpflicht zurücktreten. e. Ist der Käufer mit der Bezahlung einer früheren Lieferung säumig, so ist der Verkäufer berechtigt, Lieferungen zurückzuhalten, ohne zum Ersatz eines unter Umständen entstehenden Schadens verpflichtet zu sein. f. Der Verkäufer ist nicht verpflichtet, Ware zu liefern, die sich nicht mehr in der Produktion befindet oder die aus dem Katalog oder Internet-Shop gestrichen wurde. g. Der Verkäufer behält sich vor, Bestellungen mit offensichtlich ungültigen oder unvollständigen Daten nicht anzunehmen.

4. Versand und Gefahrenübergang

a. Vorkasse: Versankostenfrei bei paypal oder Überweisung. Nachnahme: Versandkostenfrei - Nachnahme-/ Bearbeitungsgebühr 5,00 EUR. Auf Rechung: Versand und Bearbeitungskosten 7,50 EUR, vorherige Bonitätsprüfung durch Bid Inkasso.Bestellte Waren werden so schnell als möglich, spätestens innerhalb von 10 Tagen ausgeliefert. b. Der Verkäufer behält sich vor, Erstbesteller nach eigener Wahl nur gegen Nachnahme oder Vorkasse zu beliefern. c. Die Gefahr geht auf den Käufer über, sobald die Sendung an die den Transport ausführende Person übergeben worden ist. Dies gilt auch dann, wenn die Lieferung frei erfolgt. Wird der Versand auf Wunsch des Käufers verzögert, geht die Gefahr mit der Meldung der Versandbereitschaft auf ihn über.

5. Zahlung

a. Die Preise des Verkäufers gelten soweit der Rechnungsbetrag 150 EUR netto überschreitet als frei Haus. Soweit nicht anders vereinbart, sind Zahlungen auch bei Teillieferungen zu leisten. Es gelten die auf der Rechnung ausgewiesenen Zahlungsbedingungen. Es gilt die jeweils gültige Preisliste. Alle Preise enthalten, sofern nicht anders angegeben, die gesetzliche Mehrwertsteuer. b. Die Bezahlung erfolgt wahlweise in Euro, andere Währungen werden nicht akzeptiert. Eventuell anfallende Transaktionskosten (Bankgebühren etc.) trägt der Käufer. Unvollständige Zahlungseingänge gehen zu Lasten des Käufers. c. Zahlungen gelten erst mit Zahlungseingang beim Verkäufer als getätigt. Das Risiko des Zahlungsweges trägt der Käufer. d. Sofern die Lieferung auf Rechnung erfolg, gelten folgende Zahlungsbedingungen: Zahlung bis 3 Werktage nach Rechnungserhalt 3 % Skonto. Zahlung bis 5 Werktage nach Rechnungserhalt 2 % Skonto. Zahlung bis 10 Werktage nach Rechnungserhalt ohne Abzug. e. Wird bei der Zahlung mit Bankeinzug der eingezogene Betrag unberechtigter Weise zurückgezogen, ist der Käufer verpflichtet, dem Verkäufer den entstandenen Schaden zu erstatten. f. Die Ablehnung von Schecks oder Wechseln behält sich der Verkäufer ausdrücklich vor. Die Annahme erfolgt stets nur zahlungshalber. Diskont- und Wechselspesen gehen zu Lasten des Kunden und sind sofort fällig. Vordatierte Schecks werden nicht angenommen. g. Gerät der Käufer mit der Zahlung in Verzug, so ist der Verkäufer berechtigt, Verzugszinsen in Höhe von 5 (fünf) Prozent über dem jeweiligen Diskontsatz der Deutschen Bundesbank zu verlangen. Zur Fälligkeit dieser Zinsen und für alle weiteren diesbezüglichen Regelungen wird auf das " Gesetz zur Beschleunigung fälliger Zahlungen " verwiesen. h. Für den Fall des Zahlungsverzuges verpflichtet sich der Käufer, alle dem Verkäufer entstehenden Kosten, Spesen und Barauslagen, aus welchem Titel auch immer sie resultieren und die diesem durch Verfolgung seiner berechtigten Kosten der Einschaltung eines konzessionierten Inkassobüros oder Rechtsanwaltes, sowie alle dadurch verursachten vor- und außergerichtlichen Betreibungskosten zu erstatten. i. Der Käufer kann nicht mit Gegenansprüchen aufrechnen, es sie denn, sie sind unbestritten oder rechtskräftig festgestellt.

6. Eingetumsvorbehalt

a. Bis zur Erfüllung aller Forderungen einschließlich der Saldoforderungen, die dem Verkäufer aus jedem Rechtsgrund gegen den Käufer jetzt oder künftig zustehen, behält sich der Verkäufer das Eigentum an der gelieferten Ware vor (Vorbehaltsware). b. Der Käufer darf über Vorbehaltsware nicht verfügen. c. Bei Zugriffen Dritter, insbesondere Gerichtsvollzieher, auf die Vorbehaltsware muss der Käufer auf das Eigentum des Verkäufers hinweisen und diesen unverzüglich benachrichtigen. Kosten und Schäden trägt der Käufer. d. Bei vertragswidrigen Verhalten des Käufers - insbesondere bei Zahlungsverzug - ist der Verkäufer berechtigt, die Vorbehaltsware auf seine Kosten zurückzunehmen. In der Zurücknahme sowie Pfändung der Vorbehaltsware durch den Verkäufer liegt - sofern nicht das Abzahlungsgesetz Anwendung findet - kein Rücktritt vom Vertrag vor

7. Garantie, Gewährleistung und Schadenersatz.

a. Lieferungen sind unmittelbar nach Erhalt auf ihre Ordnungsmäßigkeit zu überprüfen. Offensichtliche Sachmängel, Falschlieferungen und Mengenabweichungen hat der Käufer unverzüglich dem Verkäufer schriftlich und unter genauer Angabe der Fehler und unter Hinweis auf die Lieferschein-/Rechnungsnummer anzuzeigen. b. Für Mängel, die durch das Lieferunternehmen zu verantworten sind, muss der Käufer von diesem Unternehmen eine entsprechende Bestätigung einholen und dem Verkäufer vorlegen. c. Gewährleistungsansprüche verjähren binnen sechs Monaten seit Ablieferung. d. Nichterhalt einer Sendung ist dem Verkäufer spätestens acht Tage nach Erhalt der Rechnung schriftlich anzuzeigen. e. Wenn der Käufer der Aufforderung zur Rücksendung der beanstandeten Ware nicht um- gehend nachkommt oder die bestimmten Rügeerfordernisse hinsichtlich Frist, Form, Inhalt etc. nicht einhält, entfällt die Gewährleistungspflicht. f. Mängelrügen entbinden den Käufer nicht davon, seine Zahlungsverpflichtungen gegenüber dem Verkäufer einzuhalten. g. Begründetet Mängel werden- nach Wahl des Verkäufers- durch Ersatzlieferung, Umtausch oder Gutschrift behoben. Der Verkäufer behält sich ein dreimaliges Nachbesserungsrecht ( durch Umtausch oder Ersatzlieferung ) vor. Entscheidet sich der Verkäufer für Umtausch oder Ersatzlieferung und schlägt diese dreimal fehl, so kann der Käufer nach seiner Wahl Herabsetzung oder Vergütung oder Rückgängigmachung des Vertrages verlangen. Eine weitergehende Gewährleistung wird vom Verkäufer nicht übernommen.

8. Rückgaberecht

a. Sofern der Kaufvertrag unter das Fernabsatzgesetz fällt und mit einem Verbraucher im Sinne des BGB abgeschlossen wird, steht dem Verbraucher ein Rückgaberecht nach § 361a BGB zu. Die Rückgabefrist beginnt abweichend von § 361a BGB erst ab Zugang der Ware. Im weiteren gelten hierfür die Regelungen des Fernabsatzgesetzes. b. Nach dem Fernabsatzgesetz steht dem Verbraucher ein Rückgaberecht von 14 Tagen ab Zugang der Ware zu ( bzw. 4 Monate bei Nichterfüllung von Informationspflichten gemäß § 2 Abs. 3 und 4 FernAbsG). Innerhalb dieser Frist kann der Käufer die Ware kostenfrei zurücksenden. Es sind hierzu die der Lieferung beiliegenden Hinweise zu beachten. c. Kein Rückgaberecht oder nur nach Absprach mit dem Verkäufer besteht für Waren, die nach Kundenwünschen angefertigt wurden oder auf persönliche Bedürfnisse zugeschnitten sind oder aufgrund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind. d. Für alle vom Fernabsatzgesetz nicht betroffenen Verträge sowie Verträge mit Unternehmen im Sinne des BGB besteht kein Rückgaberecht.